Schneemassen auf den Dächern und Eiszapfen an Dachrinnen stellen Gefahrquellen dar, die zu erheblichen Sach- und Personenschäden führen können. Grundsätzlich ist jeder Hauseigentümer dazu verpflichtet, die von seinem Haus und Grundstück ausgehenden Gefahren für die Allgemeinheit zu verhindern.
Es findet sich indes keine allgemeingültige Antwort auf die Frage, welche Vorkehrungen der Hauseigentümer im Falle von Schnee und Eis zwingend zu treffen hat. Es entspricht lediglich gefestigter obergerichtlicher Rechtsprechung, dass bei dem Vorliegen »besonderer Umstände« Schutzmaßnahmen gegen durch Schnee und Eis verursachte Gefahren getroffen werden müssen. So entschied das Oberlandesgericht Celle bereits in einem Urteil von 1987, dass einen Hauseigentümer weder eine allgemeine Verpflichtung trifft, vor den Gefahren durch Eiszapfen oder Schneemassen durch Hinweisschilder zu warnen, noch den vor dem Haus befindlichen öffentlichen Gehweg abzusperren, noch die Feuerwehr zur Beseitigung dieser zu rufen.
Es kommt zur Beurteilung einer Handlungspflicht jeweils auf die Umstände des konkreten Einzelfalls an. Ein solcher Umstand ist beispielsweise die Lage des Objekts. Laut einer Entscheidung des Oberlandesgerichts München aus dem Jahr 2013 ist ein Hauseigentümer jedenfalls dann zum Anbringen von Schutzvorrichtungen an Dach und Dachrinne verpflichtet, wenn das Anwesen in einem stark von Fußgängern frequentierten Bereich liegt, die Anbringung technisch möglich ist und nur geringen wirtschaftlichen Aufwand erfordert. Auch die konkreten Schneeverhältnisse können zu einer Handlungsverpflichtung des Hauseigentümers führen, sofern außergewöhnlich große Schneemassen auf dem Dach oder große Eiszapfen an den Dachrinnen vorhanden sind.
Zwar besteht in Berlin und Brandenburg keine allgemeine Verpflichtung zur Anbringung von Schneeschutzvorrichtungen. Hauseigentümer sollten jedoch ihren gesunden Menschen-verstand sprechen lassen. Befinden sich erhebliche Schnee- und Eismassen auf dem Dach und an der Dachrinne, sollten sie beseitigt werden. Immerhin gehen von ihnen nicht nur Gefahren für die Allgemeinheit, sondern auch für den jeweiligen Hauseigentümer selbst aus.

Jeannine Lorenz
Rechtsanwältin
Streitbörger Speckmann PartGmbB

 

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