Das allgemeine Persönlichkeitsrecht ist ein absolutes, umfassendes Recht auf Achtung und Entfaltung der Persönlichkeit, das neben natürlichen Personen auch Unternehmen in Form eines »Unternehmenspersönlichkeitsrechts« zusteht. Zur Verletzung dieses Rechts kommt es heute vor allem im Internet, speziell in den sozialen Netzwerken. Sie sind ein zentraler Kommunikationsort im Internet. Gerade die – vermeintliche – Anonymität verleitet manchen dazu, Behauptungen aufzustellen oder kritisch seine Meinung zu äußern. Eine Auseinandersetzung mit dem Thema Persönlichkeitsrecht findet in der Regel kaum statt.
Den Betroffenen stehen im Falle von Verletzungshandlungen mehrere Möglichkeiten offen, sich zu wehren: durch Unterlassungsansprüche, Gegendarstellungsansprüche oder Schadensersatzansprüche. Reagiert man schnell genug, können diese im Wege einer einstweiligen Verfügung durchgesetzt werden. In jedem Fall muss jedoch genau geprüft werden, ob eine zulässige Meinungsäußerung vorliegt oder ob wahre Tatsachen behauptet werden. Nicht jede kritische Äußerung kann untersagt werden, nur weil sie dem Betroffenen nicht gefällt. Auch wahre Tatsachen können behauptet werden. Hier kommt es daher auf die Prüfung des Einzelfalls an.
Zum besonderen Persönlichkeitsrecht zählt das Recht am eigenen Bild: Jeder Mensch kann grundsätzlich frei darüber befinden, ob und wie Bilder von ihm veröffentlicht werden. Für die rechtmäßige Veröffentlichung eines Bildes ist generell die Einwilligung des Abgebildeten erforderlich. Nur in Ausnahmefällen sind Abdruck oder Veröffentlichung ohne Einwilligung erlaubt. Es sollte daher gut überlegt sein, ob, wann und wo ein Bild veröffentlicht wird, ohne den Willen des Abgebildeten zu kennen. Denn nicht jeder findet es erbaulich, nach einer Partynacht festzustellen, dass man bei Facebook, Instagram und Co. die Bilder eines solchen Ereignisses anschauen kann.

Anja Weber
Rechtsanwältin
Streitbörger Speckmann PartGmbB

 

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