Die arbeitsvertraglichen Pflichten von Arbeitnehmern sind im Wesentlichen in Tarifverträgen, Betriebsvereinbarungen und natürlich im Arbeitsvertrag geregelt. Daneben kann der Arbeitgeber die Einzelheiten im Rahmen seines Direktionsrechts durch Einzelanweisungen bestimmen. Das kann im Einzelfall empfindliche Auswirkungen auf den Arbeitnehmer haben, beispielsweise bei einer Versetzung in eine andere Filiale.
Es muss jedoch nicht jede Weisung hingenommen werden. Denn Arbeitsanweisungen können aus verschiedenen Gründen rechtswidrig sein. Einerseits dürfen den Einzelanweisungen keine vertraglichen Abreden entgegenstehen. Wenn im Arbeitsvertrag ein konkreter Arbeitsort festgelegt ist, kann der Arbeitgeber sich darüber nicht durch eine Einzelanweisung hinwegsetzen. Zum anderen kann der Arbeitgeber Ort, Inhalt und Zeit der Arbeit nur nach billigem Ermessen bestimmen. Eine Anweisung ist deshalb nur rechtmäßig und muss befolgt werden, wenn der Arbeitgeber die wesentlichen Umstände des Einzelfalles abgewogen und die beiderseitigen Interessen berücksichtigt hat. Dazu können die beiderseitigen Bedürfnisse, die Vermögens- und Einkommensverhältnisse sowie die sozialen Lebensverhältnisse zählen.
Über die Rechtmäßigkeit einer Weisung entscheidet schlussendlich das Arbeitsgericht. Aber dürfen Arbeitnehmer auch rechtswidrige Anweisungen in der Zwischenzeit verweigern, ohne die Kündigung wegen Arbeitsverweigerung zu riskieren? Bislang galt dies nur, wenn die Weisung gegen vertragliche Regelungen verstoßen hat, nicht jedoch bei Unbilligkeit. Nunmehr hat das Bundesarbeitsgericht das Recht zur Verweigerung auch auf unbillige Weisungen erweitert und festgestellt, dass solche Weisungen für den Arbeitnehmer unverbindlich sind (BAG, Urteil v. 14.09.2017, Az. 5 AS 7/17). Dennoch ist stets Vorsicht geboten, da immer eine Abwägung des Einzelfalls zu erfolgen hat. Um keine rechtlichen Nachteile, insbesondere den Arbeitsplatz, zu riskieren, ist die Einholung anwaltlichen Rats stets empfehlenswert.

Andreas Lietzke
Rechtsanwalt
Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht

 

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