In jedem Betrieb und an fast jedem Arbeitsplatz sind das Versenden von E-Mails und die Nutzung des Internets selbstverständlich. Natürlich verfügt auch (fast) jeder Arbeitsplatz über ein Telefon. Dienstlich gesehen ist alles klar. Schließlich sind Computer und Telefon am Arbeitsplatz gerade zur dienstlichen Kommunikation bestimmt. Aber darf ich als Arbeitnehmer Internet- und Telefonanschluss auch privat nutzen? Hier kommt es auf den Einzelfall an!
Der Arbeitgeber kann die Privatnutzung verbieten
Computer und Telefon sind dem Arbeitnehmer nur zur Erfüllung seiner Arbeitspflichten überlassen und ganz grundsätzlich kann der Arbeitgeber für deren Umgang und Nutzung die Regeln festlegen. Beispielsweise kann der Arbeitgeber jegliche Privatnutzung von Computer und Telefon verbieten. Wenn ein solches Verbot ausgesprochen ist, muss sich der Arbeitnehmer daran halten. Häufig erlauben Arbeitgeber auch die dienstliche Nutzung von Internet und Telefon, fast immer jedoch werden Einschränkungen für die Privatnutzung gemacht.
Fehlt es an einer ausdrücklichen Regelung im Arbeitsvertrag, Zusätzen oder Betriebsvereinbarungen, ist besondere Vorsicht geboten! Auf der sicheren Seite ist der Arbeitnehmer nur dann, wenn er die private Nutzung von Computer und Telefon unterlässt. Teilweise wird angenommen, dass bei Fehlen eines ausdrücklichen Verbotes der Privatnutzung des betrieblichen Telefon- und Internetanschlusses der Arbeitnehmer von einer Erlaubnis der angemessenen privaten Nutzung ausgehen könne. Es ist jedoch riskant, sich hierauf zu berufen, da derartige Entscheidungen sich immer am konkreten Einzelfall orientieren. Darüber hinaus bleibt unklar, wann eine Nutzung angemessen ist und wann nicht.
Darf der Arbeitgeber den Computer, E-Mails und Telefondaten
kontrollieren?
Das kommt entscheidend darauf an, ob die private Nutzung gestattet oder verboten ist. Bei verbotener Privatnutzung hat der Arbeitgeber weitgehende Kontrollmöglichkeiten. Bei einer erlaubten Privatnutzung vermischen sich gegebenenfalls die dienstlich erzeugten Daten mit den privat erzeugten. Dann gilt das Fernmeldegeheimnis und die Kontrollmöglichkeiten des Arbeitgebers sind sehr stark eingeschränkt.
Was droht bei unzulässiger Privatnutzung?
Grundsätzlich ist die unzulässige Privatnutzung des betrieblichen Internet- bzw. Telefonzugangs eine arbeitsvertragliche Pflichtverletzung. Der Arbeitgeber kann dieser Pflichtverletzung mit den üblichen Maßnahmen begegnen und u.a. eine Abmahnung aussprechen. Bei besonders krassen Verstößen ist auch eine Kündigung des Arbeitsverhältnisses denkbar.

Andre Appel
Rechtsanwalt
Streitbörger Speckmann PartGmbB
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